Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Klauseln sind Bestandteil des Vertrages zwischen der Firma TD-Software Internet – EDV – Datenlogistik [nachfolgend TD-Software] und dem Kunden.
§ 1 Geltungsbereich
a) TD-Software erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt worden sind. b) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur wirksam, wenn TD-Software sie schriftlich bestätigt. c) Die Mitarbeiter von TD-Software sind zu mündlichen Nebenabreden nicht befugt, auch nicht zu Zusicherungen, soweit damit der Gegenstand des abgeschlossenen Vertrages erweitert wird.
§ 2 Vertrag und Vertragsleistung
a) Der Vertrag zwischen TD-Software und dem Kunden kommt durch den Auftrag des Kunden zustande, der schriftlich erfolgen soll, aber auch durch eine kaufmännische Auftragsbestätigung von TD-Software ersetzt werden kann. Angebote von TD-Software sind unverbindlich und freibleibend. b) TD-Software verschafft dem Kunden keinen Zugang zum Internet und zu den Internet-Diensten, soweit das in dem Vertrag nicht ausdrücklich vereinbart ist. c) TD-Software ist zu jeder Zeit berechtigt, von ihr angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne dass dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandelung, Schadensersatz oder Kündigung erwachsen.
§ 3 Kündigung
a) Bei Verträgen mit festen Laufzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der festen Laufzeit mit einer Ansagefrist von 4 Wochen vor dem beabsichtigten Kündigungstermin kündbar. Ein vorzeitiges Kündigungsrecht wird ausgeschlossen. b) Bei Verträgen mit einmaliger Leistung besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht. Im Falle der vorzeitigen Kündigung erfolgt die Abrechnung nach § 649 BGB.
§ 4 Pflichten des Kunden
a) Der Kunde hat alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen an TD-Software unverzüglich zu erteilen. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungszeit für TD-Software. b) Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen, soweit solche Vertragsgegenstand sind, vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für den eventuellen Missbrauch. c) Die Belästigung anderer Internet-Nutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlung ist untersagt. d) Der Kunde trägt die Verantwortung für sein durch TD-Software erstelltes und von dem Kunden veröffentlichtes und versendetes Material. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für TD-Software fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. III Teledienstgesetz.
§ 5 Recht zur Sperrung
a) Bei einem Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten des Internet ist TD-Software berechtigt, jegliche Leistungen sofort einzustellen und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. b) Bei einem Obsiegen des Kunden gegenüber dem Angreifer der Internetseite entstehen gegen TD-Software keine Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz.
§ 6 Pflichten von TD-Software
a) Die Dienstleistung der Firma TD-Software beinhaltet die Planung und Programmierung von Internetseiten für die Online- und Offlinenutzung. b) Der Umfang und die Fälligkeit der geschuldeten Dienstleistung ergibt sich direkt aus dem Vertrag.
§7 Gewährleistung
a) Allgemeines TD-Software gibt auf Geräte und Zubehör die Gewährleistung der jeweiligen Hersteller. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Verschleißteile (z.B. Druckköpfe, Akkus etc.) und Schäden durch Abnutzung und höherer Gewalt, Missachtung von Betriebsvorschriften sowie Eingriffe des Kunden oder Dritter an der Ware. Wir übernehmen keine Haftung für fehlerhafte Angaben in Produktbeschreibungen oder Betriebsanleitungen wegen mangelhafter Beratung und deren Folgen. Bei Nichterfüllung der Zahlungsbedingungen erlischt unsere Gewährleistungsverpflichtung. Bei Dienstleistungen (z.B. Auftragsprogrammierung) gewährleistet TD-Software ausschließlich den schriftlich formulierten Funktionsumfang. b) Hardware i. Wir gewährleisten, dass die Hardware die zugesicherten Eigenschaften besitzen und nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu den gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern; eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. ii. Inhaltlich entsprechen unsere Gewährleistungspflichten denjenigen Gewährleistungspflichten, welche der Hersteller für den entsprechenden Gegenstand abgibt. iii. Während der Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Kunde uns unverzüglich in allen ihm erkennbaren Einzelheiten zu melden und hierbei, im Rahmen des Zumutbaren, unsere Hinweise zur Problemanalyse und Fehlerbestimmung zu beachten. iv. Wir können im Rahmen unserer Gewährleistung fehlerhafte Geräte, Elemente, Zusatzeinrichtungen oder Teile reparieren oder austauschen. Der Kunde hat in dieser Zeit keinen Anspruch auf kostenlose Ersatzgeräte. c) Standardsoftware i. Die Vertragsparteien stimmen überein, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Programme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Wir halten für jede von uns angebotene Standardsoftware eine auf dem jeweils neuesten Stand gehaltene Leistungsbeschreibung verfügbar, die den bestimmungsgemäßen Gebrauch und die Einsatzbedingungen des Programms angibt. ii. Im Störungsfall obliegt dem Kunden die Erstellung der Fehlerunterlagen gemäß diesbezüglicher Angaben in der Anwendungsdokumentation. Nach Eingang der Fehlerunterlagen leiten wir sie an den Vorlieferanten weiter und leisten inhaltlich in dem Umfang Gewähr, den der Vorlieferant generell einräumt. d) Individual Software i. Die Vertragsparteien stimmen überein, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Programme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Nach Auslieferung testet der Kunde die ausgelieferte Software und deren Dokumentation ausgiebig. Auffällige Mängel müssen TD-Software innerhalb von 3 Wochen nach Auslieferung gemeldet werden und werden von TD-Software so schnell wie möglich behoben. Die Software gilt als abgenommen, wenn während dieser Frist keine Mängel gemeldet werden, die die vorgesehene Verwendung der Software unzumutbar einschränken. ii. Im Störungsfall obliegt dem Kunden die Erstellung der Fehlerunterlagen
§ 8 Haftungsausschluss
a) Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung der von TD-Software zur Verfügung gestellten Internet-Leistung haftet TD-Software nicht, es sei denn, dass die Handlung auf Vorsatz beruht. Geschäfte des Kunden mit Dritten liegen außerhalb der Verantwortung von TD-Software. b) TD-Software haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten, es sei denn, die Datenverluste sind auf Vorsatz von TD-Software zurückzuführen. c) Für Schäden, die sich aus der fehlenden Verfügbarkeit von Internet-Präsenzen oder Internet-Zugängen ergeben, besteht eine Haftung von TD-Software nur für den Fall von Vorsatz. d) Im Falle grober Fahrlässigkeit wird die Haftung für die Tatbestände des § 7 lit. a) dieser Geschäftsbedingungen in der Höhe auf den Betrag beschränkt, den TD-Software für seine Leistung insgesamt berechnet hat, längstens aber rückwirkend für drei Jahre nach Kenntnis des Kunden.
§ 9 Zahlung
a) Die Firma TD-Software stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Konditionen in Rechnung. b) Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen. c) Die Firma TD-Software ist berechtigt, eine Abschlagszahlung in Höhe von 25% des Rechnungsbetrages zu fordern. d) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma TD-Software berechtigt, den Zutritt auf das entsprechende Angebot im Internet bis zum Zahlungseingang zu sperren.
§ 10 Datenschutzklausel
Sämtliche an TD-Software übermittelten persönlichen Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden ohne die schriftliche Genehmigung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss. TD-Software unterrichtet den Kunden hiermit in Sinne des BDSG von der Speicherung und maschinellen Verarbeitung seiner Firma und Anschrift.
§ 11 Verbotenes Material
a) Ein illegales, gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, oder rassistisches Material oder Anleitung zu Straftaten darf über TD-Software nicht erstellt, angeboten oder mitgeteilt werden. TD-Software ist berechtigt den Zugang des Kunden sofort zu sperren bzw. sperren zu lassen, wenn ein Verstoß bekannt wird. b) TD-Software ist berechtigt den Zugang des Kunden zu sperren, sperren zu lassen und fristlos zu kündigen, wenn der Kunde unter Verwendung der Leistungen von TD-Software so genannte Spam-Mail versendet, die Gebräuche des Internet wiederholt missachtet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des Internets zu verschaffen.
§ 12 Ausschluss von Ansprüchen
a) Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung eines bestimmten Benutzer- oder Domainnamens besteht nicht. b) TD-Software prüft die Kundenangaben nicht auf rechtliche, wettbewerbliche und urheberrechtliche Zulässigkeit. Die Freiheit von Ansprüchen Dritter wird von TD-Software nicht gewährleistet, soweit es nicht die Eigenleistung von TD-Software betrifft.
§ 13 Domains
a) TD-Software haftet nicht für die Inhalte der Domains und für deren Freiheit von Rechten Dritter. Das gilt auch für Subdomains. b) Wenn ein Dritter die Löschung bzw. Aufgabe einer [Sub-] Domain verlangt, weil sie dessen oder anderer Rechte verletzt, ist TD-Software von dem Kunden sofort zu benachrichtigen. TD-Software ist zur Aufgabe der [Sub-] Domain berechtigt, wenn der Dritte dieses verlangt und der Kunde keine Prozesskostensicherheit für zwei gerichtliche Instanzen stellt. c) Der Kunde stellt TD-Software von Ansprüchen Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer [Sub-] Domain frei.
§ 14 Gerichtsstand
Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsrechts wird Dippoldiswalde als Gerichtsstand vereinbart.
§ 15 Sonstiges
a) Technische Daten Wir behalten Änderungen am Design und Technische Änderungen vor, die die Funktionalität und Qualität eines Produktes verbessern. Aufgeführte technische Informationen, Daten und Abmessungen beruhen auf den Angaben der Hersteller. Sie sind nur in diesem Rahmen verbindlich. b) Sofern der Kunde dem nicht widerspricht, behält sich TD-Software das Recht vor, Namen und Internetadressen der Kunden in seinen Referenzen zu nennen und auf die erstellten Internetseiten des Auftraggebers einen Hyperlink zum Internetangebot von TD-Software einzubinden. c) Bei Unwirksamkeit einer Klausel des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein, vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.
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